Nutzungsbedingungen



Nutzungsbedingungen für die Schichtplanverwaltung MESAPLAN

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Online-Version der Schichtplanverwaltung, die im Internet unter https://www.mesaplan.com abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer Profile anlegen können um Schichtpläne zu erstellen und zu verwalten.
  2. Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen unter https://www.mesaplan.com/agb abrufen und ausdrucken.

2. Leistungen

  1. Der Betreiber 'Jürgen Kraus, Software-Entwicklung und EDV-Service' ermöglicht den Nutzern die Nutzung der Schichtplanverwaltung über das Internet als „Software as a Service/SaaS“ (nachfolgend „Tool“ oder „Software“ genannt). Die Software wird hierfür auf Servern eines Rechtenzentrums in der BRD zum Zugriff zur Verfügung gestellt. Über diese Server wird die Software zur Nutzung bereitgehalten sowie die Daten, die bei der Nutzung der Software erzeugt, erhoben, genutzt und vorgehalten werden, im vereinbarten Umfang gespeichert und über einen Datenfernzugriff zum bestimmungsgemäßen Abruf bereit gehalten. Der Zugriff auf das Tool und die gespeicherten Daten ist jederzeit außerhalb des Wartungsfensters möglich, es sei denn, es müssen dringende Supportmaßnahmen oder sonstige dringende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Nutzbarkeit durchgeführt werden.
  2. Die Software kann kostenlos mit Beschränkungen, kostenlos mit Werbeeinblendungen oder kostenpflichtig genutzt werden.

3. Vertragsschluss und Benutzerkonto

  1. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Nutzung des Profils.
  2. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
  3. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.
  4. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
  5. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
  6. Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner.

4. Nutzung des Profils

  1. Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
    • Der Nutzer hat die Möglichkeit Schichtpläne innerhalb des Portals anzulegen und mit anderen Nutzern zu teilen, um sie gemeinsam zu bearbeiten.
    • Der Nutzer hat die Möglichkeit, Einladungen zu einem Schichtplan an andere Nutzer zu versenden.
  2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.
  3. Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

5. Mitwirkungspflichten des Nutzers

  1. Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz des Portals über die von dem Betreiber bereitgestellte Einladungsfunktion zu informieren, hat er sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
  3. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
    • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
    • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;

6. Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

7. Freistellungsanspruch

  1. Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

8. Personenbezogene Daten

  1. Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden.
  2. Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten.

9. Vertragsdauer/ Kündigung

  1. Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
  2. Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
  3. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach Ziff. 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

10. Schlussbestimmungen

  1. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
  2. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

Stand: 15.04.2023